Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Stand 01.06.2014

§ 01: Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
(1) Für den zwischen Tatjana Brandes als Verkäufer und Ihnen als Käufer abgeschlossenen Vetrag über die Lieferung von Waren gelten die im Nachhinein aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Alle zwischen Ihnen und mir im Zusammenhang mit dem Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen AGB, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung. Über die AGB hinausgehende oder davon abweichende Bedingungen und Vereinbarungen, auch die Abbedingung des Formerfordernisses, bedürfen der Schriftform.
(3) In unseren Produktbeschreibungen, Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
(4) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

§ 02: Vertragsschluss
(1) Ihre Bestellung bei uns versteht sich als unverbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellung aufgeführten Artikel. Als Eingangsbestätigung für die abgegebene Bestellung erhält der Käufer von uns umgehend eine automatisch generierte e-Mail, mit deren Erhalt jedoch noch keine Annahme des Angebotes durch die Tatjana Brandes GbR zustande kommt.
(2) Die Annahme des Angebots durch den Verkäufer, und somit der Vertragsschluss, erfolgt durch Zusendung der Ware an den Käufer. Nicht in der Warensendung enthaltene Artikel bleiben vom Kaufvertrag unberührt.

§ 03: Preise
Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19 % und werden in Euro (€) angegeben. Versandkosten werden gesondert aufgezeigt und sind in den angegebenen Preisen nicht enthalten.

§ 04: Zahlungsbedingungen
(1) Insofern keine anderslautende schriftliche Vereinbarung zwischen uns und dem Käufer vorliegt, sind unsere Rechnungen spätestens 14 Tage nach Rechnungseingang in voller Höhe zahlbar.
(2) Sämtliche Maß- und Sonderanfertigungen nach Kundenspezifikation werden von uns generell nur gegen Vorauskasse gefertigt.
(3) Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz einzufordern. Wir behalten uns insoweit vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.

§ 05: Liefer- und Leistungszeit; Verfügbarkeitsvorbehalt
(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager der Tatjana Brandes GbR an die vom Besteller im Rahmen des Bestellvorganges angegebene Lieferadresse.
(2) Eine fristgenaue Lieferverpflichtung unsererseits besteht nicht, insofern dies nicht ausdrücklich vor Abschluss des Kaufvertrages in schriftlicher Form mit uns vereinbart wurde. Die Angabe von Lieferfristen und Warenverfügbarkeit ist eine nach bestem Wissen und Gewissen erbrachte, freiwillige Zusatzleistung der Tatjana Brandes GbR und grundsätzlich unverbindlich.
(3) Falls wir eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Vorbehaltlich der nachfolgenden Einschränkungen haften wir Ihnen gegenüber im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt, oder Sie infolge eines Lieferverzugs, den wir zu vertreten haben, berechtigt sind, sich auf den Fortfall Ihres Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.
(5) Wenn der Lieferverzug auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, welche wir zu vertreten haben, so haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen.
(6) Wenn der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der schuldhaften Verletzung einer Pflicht beruht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen und haben wir diese Pflichtverletzung zu vertreten, so haften wir ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist unsere Haftung jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

§ 06: Eigentumsvorbehalt
(1) Jedwede von uns gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller bestehenden, aus dem entsprechenden Vertrag resultierenden Zahlungsansprüche Eigentum von Tatjana Brandes.
(2) Der Käufer ist angehalten, die Vorbehaltsware pfleglich und sachgemäß zu behandeln.
(3) Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und muss uns unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Sofern der Dritte die uns in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Käufer.

§ 07: Mängelhaftung; Nacherfüllung
(1) Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht über die Eigenschaften verfügt, die Sie nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet.
(2 ) Sie müssen uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren. Eine Nacherfüllung erfolgt erst nach vorheriger Rücksendung der zuerst gelieferten, mangelhaften Ware. Der aus der Nacherfüllung resultierende Mehraufwand geht zu Lasten von Tatjana Brandes.
(3) Ein Anspruch auf Nacherfüllung besitzt nur Gültigkeit insofern der Mangel nicht durch unsachgemäße Handhabung seitens des Kunden, beispielsweise unzureichende Pflege oder Überstrapazierung erzeugt wurde. Es besteht ebenfalls keinerlei Anspruch, wenn es sich um einen Mangel handelt, der durch für einen Artikel seiner Art normalen, altersbedingten Verschleiß entstanden ist. Da ein Großteil unserer Artikel in Handarbeit gefertigt wird, gelten kleinere Unregelmäßigkeiten und Abweichungen in Qualität, Größe, Form oder Farbe ebenfalls nicht als Mängel und sind kein Grund zur Beanstandung. Eine Verpflichtung zur Nacherfüllung besteht weiterhin nur solange, wie wir aufgrund der gesetzlichen Regelung nicht zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.
(4) Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware. Sie sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
(5) Sie können Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann nach Maßgabe der folgenden Absätze geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt Ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen geltend zu machen.
(6) Wir haften ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen.
(6) Wir haften ferner ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Wir haften auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern wir eine solche bezüglich des gelieferten Gegenstands abgegeben haben. Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die von uns garantierte Beschaffenheit oder Haltbarkeit fehlt und treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an der von uns gelieferten Ware ein, so haften wir hierfür nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von unserer Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie umfasst ist.
(7) Beruht ein Schaden auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen, so haften wir auch für einen solchen Schaden. Das Gleiche gilt, wenn Ihnen Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Unsere Schadensersatzhaftung ist jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(8) Weitergehende Haftungsansprüche gegen uns bestehen nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der von Ihnen gegen uns erhoben Ansprüche. Hiervon unberührt bleibt unsere Haftung nach vorstehendem Absatz 5.

§ 8: Urheberrecht
Die Rechte an sämtlichen auf der Homepage des Verkäufers enthaltenen Abbildungen der Produkte im Onlineshop liegen ausschließlich bei der Tatjana Brandes  GbR. Jegliche unbefugte Speicherung, Verwendung, Vervielfältigung etc. stellt einen Verstoß gegen dieses Urheberrecht dar. Jegliche Weiterverwendung, einschließlich der Verlinkung, bedarf daher unserer schriftlichen Zustimmung. Einige Bilder werden uns von den Herstellern zur Verfügung gestellt. Für sie gilt ebenfalls das Urheberrecht.

§ 9: Rechtswahl & Gerichtsstand
(1) Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen un

s und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Käufer Kaufmann iSd Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Otter. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu erheben

 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter folgendem Link erreichen können: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.home.show&lng=DE